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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Jugendschutz beim Verkauf von Alkohol

Der Verkauf von Alkohol an Jugendliche unter 18 Jahren ist verboten! Unser Angebot richtet sich deswegen ausschließlich an Erwachsene. Wenn Sie unter 18 Jahre alt sind, dürfen Sie keinen Alkohol bei uns erwerben. Bei Versand in das Vereinigte Königreich (England, Schottland, Wales, Nordinland) bzw. außerhalb der EU müssen Sie mindestens 21 Jahre alt sein. Mit Ihrer Bestellung erklären Sie sich mit dieser Regelung einverstanden und bestätigen verbindlich und ausdrücklich, dass Sie das Mindestalter von 18 bzw. 21 Jahren erreicht haben. 

Mit der Nutzung unseres Internetdienstes erklären Sie sich mit unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden. Der Premium Vodka Versand behält sich vor, die AGB jederzeit und ohne Angaben von Gründen zu ändern.

Der Premium Vodka Versand übernimmt keine Haftung für Schäden, welche durch falsche Handhabung der Daten und Dienste auf der Internetseite entstehen. Der Premium Vodka Versand lehnt jede Verantwortung bei Schäden, verursacht durch das Nutzen der Internetseite, ab.


Die gelieferten Flaschen können von den in unsrem Shop abgebildeten Flaschen eventuell abweichen.


1. Allgemeines

Der Premium Vodka Versand, vertreten durch Dipl.-Üb & Dipl.-Päd. Lyudmyla Nock  (im Folgenden als Verkäuferin bezeichnet), haftet nur zu den nachstehenden Bedingungen. Abweichende Bedingungen des Käufers gelten auch dann nicht, wenn sie dem Verkäufer später zugegangen sind und dieser ihnen nicht widersprochen hat. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist 64625 Bensheim.

2. Preise

Die Preise enthalten die gesetzliche USt. in Höhe von 19 Prozent, wenn nichts Anderes angegeben ist. Steht dem Preis ein "d" voran, so sind die Artikel gemäß § 25a UStG differenzbesteuert. Der Inhalt dieser Webseite stellt kein Angebot dar, sondern ist vielmehr als eine Einladung zur Abgabe eines Angebots Ihrerseits zu verstehen. Sollten die Inhalte dieser Webseite rechtstechnisch doch als Angebot zu werten sein, so ist das Angebot stets freibleibend. Zwischenverkauf vorbehalten. Eine Liefer- bzw. Preiszusage erhalten Sie erst mit der Rechnung und/oder mit der Auftragsbestätigung.

3. Lieferung  

  1. Transportschäden sind dem Verkäufer unverzüglich anzuzeigen.
  2. Im Rahmen des Verbrauchsgüterkaufs gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Außerhalb des Verbrauchsgüterkaufs gelten ebenfalls die gesetzlichen Bestimmungen.
  3. Alle Preise gelten inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Es gilt kein Mindestbestellwert. Wir liefern mit UPS oder einem anderen Anbieter unserer Wahl.
  4. Die Versandkosten betragen bei Lieferung innerhalb Deutschland pauschal 6,90 €. 
  5. Versandkosten ins Ausland variieren je nach Gewicht und Zone. Einen Überblick erhalten Sie unter http://www.vodka-premium-versand.de
  6. Die Ware wird, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, innerhalb von 2 Werktagen nach Zahlungseingang in den Versand gebracht.

4. Eigentumsvorbehalt

  1. Die an gewerbliche Wiederverkäufer verkauften Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen des Verkäufers gegen den Käufer, insbesondere der Bezahlung des Kaufpreises einschließlich Nebenkosten sowie etwaiger Forderungen aus sonstigen Verträgen und bei Zahlung mit Wechsel oder Schecks bis zu deren Einlösung, Eigentum des Verkäufers, auch wenn Forderungen aus sonstigen Verträgen erst nach Lieferung entstanden sind. Bei laufenden Rechnungen gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherung der jeweiligen Saldoforderungen des Verkäufers.
  2. Die an Letztverbraucher verkauften Waren bleiben bis zur restlosen Bezahlung der bis zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses bestehenden Forderungen des Verkäufers gegen den Käufer, insbesondere der Bezahlung des Kaufpreises einschließlich Nebenkosten und bei Zahlung mit Wechsel oder Schecks bis zu deren Einlösung, Eigentum des Verkäufers.
5. Gewährleistung

  1. Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.
  2. Füllniveau und Flaschenzustand (insbesondere bezüglich Korken und Etiketten) können vor Verkauf bei dem Verkäufer erfragt werden.
  3. Die gelieferten Flaschen können von den in unsrem Shop abgebildeten Flaschen eventuell abweichen.
6. Angaben des Verkäufers zur Rücknahme

Verbraucher haben das Recht, den Artikel unter den angegebenen Bedingungen zurückzugeben.


:: Belehrungen zur Rücknahme bzw. Widerrufsrecht ::


Widerruf

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an: 



Premium Vodka Versand
Lyudmyla Nock
Römerstraße 10
64653 Lorsch / Deutschland
E-Mail: widerruf(at)premium-vodka-versand.de
Fax: 0 62 51  / 58 97 24



7. Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind und bei Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln, besteht das Widerrufsrecht nicht.


:: Ende der Belehrungen zur Rücknahme bzw. Widerrufsrecht ::


8. Erläuterungen zur Musterwiderrufsbelehrung 

  1. Diese Belehrung entspricht dem neuen, vom Gesetzgeber in Anlage 1 zu Artikel 246 § 2 Abs. 3 Satz 1 EGBGB bereitgestellten Muster für eine Widerrufsbelehrung. 
  2. Die Widerrufsfrist beträgt gemäß § 355 Abs. 2 BGB 14 Tage, wenn dem Verbraucher spätestens bei Vertragsschluss oder unverzüglich nach Vertragsschluss in Textform eine Widerrufsbelehrung mitgeteilt wird. Erfolgt die Belehrung in Textform später, beträgt die Frist einen Monat. Ein Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung kann gemäß § 357 Abs. 3 BGB verlangt werden, wenn der Verbraucher spätestens bei Vertragsschluss oder unverzüglich nach Vertragsschluss in Textform darauf hingewiesen wird und der Verbraucher rechtzeitig vor Abgabe seiner Vertragserklärung über die Wertersatzpflicht und eine Möglichkeit zu ihrer Vermeidung informiert wurde. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am 03.09.2009 (Az.: C-489/07) entschieden, dass ein genereller Wertersatz beim Widerruf mit europarechtlichen Vorgaben nicht vereinbar ist. Bis der deutsche Gesetzgeber eine neue gesetzliche Regelung schafft, ist rechtlich umstritten, wie über die Wertersatzpflicht zu belehren ist. Wir empfehlen allen gewerblichen Verkäufern, bis zur Schaffung einer neuen gesetzlichen Regelung auf einen Wertersatz für die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme zu verzichten. 
  3. Falls Sie dem Verbraucher die Kosten der Rücksendung in diesen Fällen auferlegen möchten, müssen Sie auch eine entsprechende vertragliche Regelung in Ihre Artikelbeschreibung bzw. Ihre AGB einfügen! 


Rückgaberecht  


Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z. B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an: 



Premium Vodka Versand
Lyudmyla Nock
Römerstraße 10
64653 Lorsch / Deutschland
E-Mail: widerruf(at)premium-vodka-versand.de
Fax: 0 62 51  / 58 97 24



9. Rückgabefolgen 
 

Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns – mit dem Empfang. 



10. Erläuterungen zur Musterrückgabebelehrung 

  1. Belehrung entspricht dem neuen, vom Gesetzgeber in Anlage 2 zu Artikel 246 § 2 Abs. 3 Satz 1 EGBGB bereitgestellten Muster für eine Rückgabebelehrung. 
  2. Die Rückgabefrist beträgt gemäß §§ 356 Abs. 1, 355 Abs. 2 BGB 14 Tage, wenn dem Verbraucher spätestens bei Vertragsschluss oder unverzüglich nach Vertragsschluss in Textform eine Rückgabebelehrung mitgeteilt wird. Erfolgt die Belehrung in Textform später, beträgt die Frist einen Monat. 
  3. Hinweis! Schutzrechtsverletzung: Falls Sie meinen, dass von meiner Website aus Ihre Schutzrechte verletzt werden, bitte ich Sie, zur Vermeidung eines unnötigen Rechtsstreites, mich umgehend bereits im Vorfeld zu kontaktieren, damit zügig Abhilfe geschaffen werden kann. Bitte nehmen Sie zur Kenntnis: Das zeitaufwändigere Einschalten eines Anwaltes zur Erstellung einer für den Dienstanbieter kostenpflichtigen Abmahnung entspricht nicht dessen wirklichen oder mutmaßlichen Willen. Die Kostennote einer anwaltlichen Abmahnung ohne vorhergehende Kontaktaufnahme mit mir wird daher im Sinne der Schadensminderungspflicht als unbegründet zurückgewiesen. 



11. Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des einheitlichen UN-Kaufrechts. 
Bei Kunden, die den Vertrag zu einem Zweck schließen, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (Verbraucher), gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Soweit Sie Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, ist die Klage bei dem Gericht zu erheben, das für unseren Unternehmenssitz zuständig ist.
Die Vertragssprache ist Deutsch.



Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein/werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag im Übrigen davon nicht berührt.


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